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Erstellt:03.04.2020
Aktualisiert:10.05.2020 
Instrumentalisierung
  

Corona

 

Betrachtet man die getroffenen Maßnahmen der Landesregierungen, könnte die Coronakrise ein willkommener Testballon sein, um auszuloten wie weit man mit diktatorischen Grundrechtseingriffen gehen kann, ehe das Volk rebelliert. Ganz ohne neue Gesetze und ohne parlamentarische Diskussionen wurden auf einer höchst fragilen und fraglichen Rechtsgrundlage beinahe sämtliche bürgerlichen Grundrechte in einem Streich komplett abgeschafft. Die verhängten Ausgangs-, Versammlungs- und Kontaktsperren verstoßen jedenfalls gegen so ziemlich alle freiheitsgewährenden Artikel des Grundgesetzes und gegen die elementarsten Menschenrechte!

  • Art. 1 GG (Menschenwürde)
  • Art. 2 GG (Handlungsfreiheit)
  • Art. 4 GG (freie Religionsausübung)
  • Art. 5 GG (Meinungsfreiheit)
  • Art. 6 GG (Schutz der Ehe, Familie und Kinder)
  • Art. 7 GG (Schulwesen)
  • Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit)
  • Art. 9 GG (Vereinigungsfreiheit)
  • Art. 11 GG (Freizügigkeit)
  • Art. 12 GG (freie und ungehinderte Berufsausübung)
  • Art. 14 GG (Eigentumsgarantie)

Die Schließung von Geschäften und Betrieben kommt für Betroffene einem Berufsverbot gleich und treibt mit Sicherheit eine ganze Menge von Betrieben in den Ruin. Der Shutdown der Wirtschaft und die Vernichtung von Vermögen in geradezu epochalem Ausmaß wird den Sozialisten jedenfalls in die Hände spielen und könnte sich deshalb irgendwann als das erweisen, was er nach meinem Dafürhalten ist: Ein perfider und dreckiger Plan des linken Establishments, die Gunst der Stunde zu nutzen und das Coronavirus zu einer globalen Bedrohung der Menschheit hochzustilisieren, nachdem es mit der sozialistischen Transformation unserer Welt [PDF 290 KB] mittels der frei erfundenen Klimakrise und der selbst angefeuerten Flüchtlingskrise allein nicht so recht voran gehen wollte.

Artikel 19 GG

  1. Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
  2. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
  3. [...]
  4. [...]
Bitte, Bitte mehr Verbote

 Linksgrüne Wirrköpfe fordern noch mehr Verbote.

Zum Virus selbst kann ich nichts sagen, da ich kein Virologe bin und nichts darüber weiß. Was mir jedoch auffällt ist, daß kaum ein Mensch über die rund 25.000 [PDF 8000 KB Seite 8] Menschen redet, die jedes Jahr in Deutschland (angeblich, siehe nächster Absatz) am hundsgemeinen Grippevirus sterben oder über jene 40.000 Menschen, die jährlich wegen multiresistenten Krankenhauskeimen ums Leben kommen.

Auch werden alle Toten, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, medial als Opfer des Virus dargestellt, was natürlich blanker Unsinn ist, weil es sich dabei lediglich um eine Korrelation und nicht zwingend um eine Kausalität handelt. Menschen sterben entweder mit dem Virus oder an dem Virus, was ein ganz wesentlicher Unterschied ist. In den Medien wird dieser Unterschied aber nicht kommuniziert, was zur gegenwärtigen und durchaus erwünschten Hysterie und Panik geführt hat. Das sogenannte Strategiepapier des Bundesinnenministeriums empfiehlt unter dem Stichpunkt Kommunikation jedenfalls maximale Panikmache (Screenshot: 1,15 Mio Tote alleine in DE): „Der Worst Case ist mit allen Folgen für die Bevölkerung in Deutschland unmissverständlich, entschlossen und transparent zu verdeutlichen”. Die Wahrheit ist aber:

Der Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel, der mit seinem Team die Corona-Opfer der Hansestadt obduziert, hält die Angst vor dem Virus für überzogen. In Hamburg sei bisher kein einziger nicht vorerkrankter Mensch an dem Virus gestorben, sagte er der „Hamburger Morgenpost“. „Alle, die wir bisher untersucht haben, hatten Krebs, eine chronische Lungenerkrankung, waren starke Raucher oder schwer fettleibig, litten an Diabetes oder hatten eine Herz-Kreislauf-Erkrankung.“ Das Virus sei in diesen Fällen der letzte Tropfen gewesen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe.
NTV

Insgesamt scheinen mir die Maßnahmen völlig überzogen, irrational und unverhältnismäßig zu sein. Es hat sich erwiesen, daß viele Menschen, die sich das Coronavirus eingefangen haben, wenig bis keine Symptome zeigen und die Infektion ohne jegliche Beeinträchtigung und oft sogar völlig unbemerkt überstehen. Die Zahl dieser unerkannten Überträger dürfte weltweit bereits in die Millionen gehen. Der Geist ist also nicht mehr in die Flasche zu bekommen und das Virus wird immer wieder neue Wirte finden. Wir werden also damit leben - und sterben müssen. Die jetzt von unseren Regierungen getroffenen Maßnahmen sind nicht annhähernd geeignet, dem Virus Einhalt zu gebieten. Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Schaden, den sie anrichten ist jedoch enorm und könnte zu einer (politisch durchaus gewollten?) Weltwirtschaftskrise führen, wie sie die Menschheit seit den letzten beiden Weltkriegen nicht mehr erlebt hat.

Kosten Coronakrise

 Das wird teuer und ist so gewollt.

 Update 14.04.2020 

Robert Schlick, Bündnis 90/Grüne, verkappter Kommunist und Stadtrat in Dresden:

Fuck Capitalism - Systemwechsel

 Grüne Agenda: Wirtschaft ruínieren.

Liebe Leute vom Verfassungsschutz, wenn ich den Namen Ihrer Behörde richtig interpretiere, ist es Ihre Aufgabe, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu schützen. Warum kümmern Sie sich dann nicht ausnahmsweise mal um die verkappten Kommunisten bei den Grünen, die offenen Kommunisten bei den Linken und der SPD und die Merkelhörigen Neokommunisten von der CDU, die allesamt das bestehende System, zu dem übrigens auch Sie gehören, zum Umsturz bringen wollen, um „etwas Neues zu probieren”? Wobei man sagen muß, daß der Kommunismus ja nun nicht wirklich etwas Neues wäre, auch nicht, wenn man ihm einen neuen, schicken, euphemistischen Namen gäbe.

Hat das kleine, unbedeutende, und mit Sicherheit nicht in die Geheimnisse der Bilderberger Elite [ 1 ] eingeweihte Lichtlein von den Grünen mit dem Namen Robert Schlick am Ende aus Versehen genau das ausgeplaudert, was im Grunde der große Plan des linken Establishments und der mit ihm verbündeten Medien ist, nämlich das bestehende System mittels immer neuer Krisen zu stürzen, es „an die Wand zu fahren”, es niederzubrennen, um danach blankes Ackerfeld für den globalen Sozialismus zu haben?

Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben. [...]
Merkel 60 Jahre CDU [PDF 9MB] am 16. Juni 2005, Berlin

Merkel strebt globale Allianz für multilaterale Weltordnung an [...] Es gibt viele, die willens sind, die multilaterale Ordnung zu stärken”, fügte Merkel hinzu. Die Störungen des multilateralen System führten zu sinkenden Prognosen für das weltweite Wachstum. Sie werde sich deshalb “sehr stark” dafür einsetzen, dass die multilaterale Ordnung künftig nicht an den Grenzen der EU ende.
Reuters Merkel in Davos 2019

Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen.
Wolgang Schäuble zu Corona

Ach, entschuldigen Sie bitte die Frage, liebe »Verfassungsschützer«, vergaß ich doch für einen kurzen Moment, daß mit dem Abschuß von Hans Georg Maaßen und der Neubesetzung durch Thomas Haldenwang Ihre Behörde auf Linie gebracht wurde und damit auch der letzte Rest der eigentlich schon längst zur Farce verkommenen Gewaltenteilung in diesem System ausgehebelt wurde, nachdem schon das Bundes­verfassungsgericht vor dem Merkelregime kapitulierte und dies dadurch unter Beweis gestellt hat, daß es in vorauseilendem Gehorsam auch nicht eine einzige Klage gegen die zahllosen Verfassungsbrüche dieser Regierung annahm und sich auch jetzt noch weigert, wie die jüngste Verweigerung der Annahme einer Klage von Rechtsanwältin Beate Bahner gegen die willkürliche und in dieser allumfassenden Form (siehe Artikel 19 GG) sicherlich unrechtmäßigen Freiheitsberaubung der gesamten Bevölkerung unter dem Deckmantel der Seuchenbekämpfung beweist.

Konstantin Wecker

 Kommunist.

"Ohne Umverteilung drohen nach Corona Kürzungsorgien bei Bildung, Kultur, Sozialem und Umweltschutz. Um das zu verhindern, brauchen wir Mehrheiten links der Union, auch in der Regierung", sagte Linken-Chefin Katja Kipping. Man könne nicht ohne Perspektive für eine Veränderung in eine Wahl gehen, sagte ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger. Man wolle ein "echtes gesellschaftsveränderndes Projekt".
www.finanznachrichten.de

Nachtrag: Inzwischen wurde die Rechtsanwältin Beate Bahner, die man zuvor mit allen Mitteln bis hin zu nächtlichen Besuchen vom Staatsschutz psychisch fertiggemacht hatte, zwangsweise in die Klappsmühle eingeliefert, Mollath läßt grüßen...

Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung im Unrecht ist.
Voltaire

Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.
Alexander Solschenizyn

So ist das, wenn man den falschen Wahn hat. Mit dem richtigen sitzt man in hohen Ämtern.
Unbekannt

 

Sozialismus gut

Links:

Corona: Die Chance der Kommunisten

 Update 20.04.2020 

 Prof. Dr. Stefan Homburg: Neue RKI-Zahlen widersprechen Kanzlerin

 Update 23.04.2020  Das Land Berlin hat neben den ganz oben im Artikel genannten Grundrechten noch etwas gefunden, was man dem Bürger entziehen kann, nämlich die Unverletzlichkeit seiner Wohnung. Keine Einzelfallprüfung, kein Richtervorbehalt, nichts. Wir Bürger werden in dieser Krise per Verordnungen vollkommen entrechtet. Merken wir uns für die Zukunft, was unseren Politikern die sogenannte verfassungsmäßige Ordnung wert ist: Gar nichts! Das Wörtchen »Einschränkung« in der nachfolgenden Verordnung dürfen Sie getrost als nette Umschreibung für »Außerkraftsetzung« betrachten, denn ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt kann nicht eingeschränkt werden. Man hat es oder man hat es nicht.

Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)

§ 3 Einschränkung von Grundrechten

Durch diese Verordnung werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes), die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) und der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin

 Update 27.04.2020 

Inzwischen hat auch das Merkelregime bemerkt, daß die Paragraphen 32 Abs. 1 und 28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes keine hinreichenden Rechtsgrundlagen sind, um Grund- und Menschenrechte der ganzen deutschen Bevölkerung pauschal außer Kraft zu setzen. Schnell und von der Öffentlichkeit praktisch unbemerkt hat die Regierung daher das Infektionsschutzgesetz so geändert, daß es wenigstens im formaljuristischen Sinne als Rechtsgrundlage tauglich erscheint. Der Förderverein „Atlas-Initiative” hat diesen Skandal aufgedeckt und in einem offenen Brief an die Bundesregierung angeprangert. Nachfolgend der entsprechende Ausschnitt aus dem Brief und hier die Gegenüberstellung des alten und neuen Gesetzestextes. Der Brief des Vereins ist in seiner vollen Länge lesenswert.

Die Rechtsverordnungen der Bundesländer, auf denen die Kontaktverbote, Ausgangssperren, Versammlungsverbote und Geschäftsschließungen beruhen, geben als Rechtsgrundlage die §§ 32 Abs. 1 und 28 Abs. 1 Sätze 2 und 3 des Infektionsschutzgesetzes an.[1] Diese Vorschriften stellten aber aus verschiedenen Gründen keine zulässige Rechtsgrundlage für die von Ihnen befürworteten Maßnahmen dar.[2] Nunmehr haben Sie deswegen das Infektionsschutzgesetz geändert.[3] In der Vorschlagsbegründung des Bundesgesundheitsministeriums heißt es dazu lediglich, dies geschehe „aus Gründen der Normenklarheit“. Es ging Ihnen aber erkennbar darum, rechtswidrige Maßnahmen im Nachhinein zu legalisieren. Bei einer solchen Vorgehensweise verlieren die Bürger den Glauben an den Rechtsstaat.
Atlas-Initiative

By The Way...

Alle Tiere sind gleich

 

Weitere Links:

Immunitätsausweis

  Und was ist mit Aids, Syphillis, Tripper oder einer ansteckenden falschen Gesinnung?

[1]

We are grateful to the Washington Post, the New York Times, Time Magazine and other great publications whose directors have attended our meetings and respected their promises of discretion for almost 40 years [...] It would have been impossible for us to develop our plan for the world if we had been subjected to the lights of publicity during those years. But, the world is more sophisticated and prepared to march towards a world government. The supernational sovereignty of an intellectual elite and world bankers is surely preferable to the national autodetermination practiced in past centuries.

Übersetzung:

Wir sind der Washington Post, der New York Times, dem Time Magazine und anderen großartigen Publikationen dankbar, deren Direktoren an unseren Sitzungen teilgenommen, und das Versprechen ihrer Diskretion seit fast 40 Jahren eingehalten haben. Es wäre für uns unmöglich gewesen, unsere Pläne für die Welt zu entwickeln, wenn wir in diesen Jahren den Lichtern der Öffentlichkeit ausgesetzt gewesen wären. Aber die Welt ist raffinierter und bereit, auf eine Weltregierung zuzugehen. Die übernationale Souveränität einer intellektuellen Elite und von Weltbankern ist sicherlich der nationalen Selbstbestimmung vorzuziehen, die in den vergangenen Jahrhunderten praktiziert wurde.
David Rockefeller Baden-Baden, Juni 1991

 Update 10.05.2020  Wie Tichys Einblick erfahren hat, hat ein Referent im Referat KM 4 »Schutz kritischer Infrastrukturen Bundes­inneministerium des Inneren, für Bau und Heimat« die Auswirkungen des blinden Aktionismus unserer Regierung(en) analysiert und den erschütternden Bericht [PDF 1.8 MB] seinem Dienstherrn geschickt. Unter anderem heißt es darin, daß durch die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus mehr Menschen sterben , als durch das Virus selbst:

Der Schaden wird rein medizinisch betrachtet viel höher sein, als ihn Corona je hätte verursachen können. Damit zusammen hängen natürlich auch die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Schäden. Alles bedingt sich gegenseitig, aber in diesem Papier ging es vor allem um die medizinische Seite, wie beispielsweise den 2,5 Millionen in den Corona-Monaten nicht durchgeführten Operationen, Weiterbehandlungen, Früherkennung oder Pflegeeinschränkungen. Die voraussichtliche Sterberate lässt sich nicht seriös einzuschätzen; Vermutungen von Experten gehen von Zahlen zwischen unter 5.000 und bis zu 125.000 Patienten aus, die aufgrund der verschobenen OPs versterben werden/schon verstarben. [...] Der Kollateralschaden ist inzwischen höher ist als der erkennbare Nutzen.

Der Mann wurde stehenden Fußes vom Dienst suspendiert, steht er mit der Offenlegung der Wahrheit der politischen Instrumentalisierung des Virus doch gänzlich im Wege. Hätte er das Regime gelobt, wäre er sicherlich befördert worden. So geht (Personal-) Politik und auf diese Weise werden alle Behörden am Ende auf Linie gebracht und das Prinzip der Gewaltenteilung ausgeschaltet. Das Bundes­innenministerium bestätigt die Echtheit des Schreibens indirekt, indem es sich von der (m.E. zutreffenden) Analyse des Mitarbeiters distanziert:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Sie darauf hinweisen, dass es sich vorliegend um ein von einem einzelnen Mitarbeiter verfasstes Papier handelt. Der Mitarbeiter war weder am Krisenstab beteiligt, noch beauftragt oder autorisiert eine solche Analyse zu erstellen oder zu veröffentlichen. Sie gibt seine private Auffassung wieder, nicht die des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

BMI: Kritiker entlassen

Diese Seite wurde durch die Updates wieder einmal zu lang. Nur eines noch abschließend: Die unterwürfigen und unfähigen Landesregierungen haben auf Anweisung des totalitären und verfassungs­feindlichen Merkelregimes einmal mehr völlig versagt und dem Land und dem Volk unermesslichen Schaden zugefügt. In den Geschichtsbüchern wird einst jedoch stehen, daß Merkel wieder einmal die Welt gerettet hat, denn immer noch schreibt der Gewinner die Geschichte und wer wollte dieser unmöglichen Frau denn auch nachweisen, daß wir ohne die völlig hysterischen und überzogenen Maßnahmen nicht alle elendig an Corona verreckt wären? Merkel: „Wir haben uns viel erspart“ . Sollte ich zu dem leidigen Thema noch etwas schreiben wollen, werde ich eine neue Seite anlegen.

Jetzt habe ich aber erst einmal die Schnauze voll von dieser Coronahysterie und bin erschüttert, wie unkritisch, leichtgläubig und obrigkeitshörig weite Teile der Bevölkerung dank der linken Gehirnwäsche der systemtreuen öffentlich-rechtlichen Zwangsgebührensender schon sind. Ich bin entsetzt, daß die ARD und ZDF glotzenden Lemminge offensichtlich bereit sind, einem korrumpierten und schon in der Vergangenheit durch Lügen und Betrügen auffällig gewordenen Regime blindlings zu glauben und ihm sogar bin in die Vernichtung der eigenen wirtschaftlichen Existenz und der Zukunft ihrer Kinder zu folgen. Es ist erstaunlich, wie unsere schwächlichen und dekadenten westlichen Gesellschaften innerhalb kürzester Zeit der irreversiblen Verblödung anheim gefallen sind und nun im Begriff stehen, sich selbst ins Nirwana der Geschichte der Menschheit zu befördern! Der Islam reibt sich schon die Hände und steht dieses Mal nicht vor den Toren Wiens, sondern mitten unter uns und braucht nur zu warten.

Leider muß auch ich beim Einkaufen diesen lächerlichen und völlig unnötigen Maulkorb aufsetzen, weil die wie aus dem Nichts gezauberten, muskelbepackten Security-Zombies an der Supermarktpforte mich sonst einfach verhungern lassen. Impfen lassen , werde ich mich aber nicht.

 Update 01.09.2020  Diesen Nachtrag genehmige ich mir dann doch noch angesichts der Tatsache, daß Kritiker der Merkelschen Politik so oft als "Verschwörungstheoretiker" diskreditiert und als Idioten öffentlich verächtlich gemacht werden. Nein, daß Corona politisch instrumentalisiert wird, ist keine Verschwörungstheorie:

Instrumentalisierung

 Gelegenheit zur Auflösung des Nationalstaates.

Und wir erinnern uns:

Krise

 Wie praktsich doch Krisen sind. Vor allem die selbstgemachten...

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