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Erstellt:	08.06.2013
Aktualisiert:	18.12.2013

Aktuelles Tagesgeschehen

Meine Meinung zu aktuellen Themen

Die Schlagzeile:

08.06.2013: Bosbach: Innenausschuss beschäftigt sich mit US-Überwachung

Der Innenausschuss des Bundestages wird sich nach Angaben seines Vorsitzenden Bosbach mit der Internet-Überwachung durch den US-Geheimdienst beschäftigen. Der CDU-Politiker sagte der Zeitung "Die Welt", er sei außerordentlich besorgt. Es sei völlig unklar, auf welcher Rechtsgrundlage das Verhalten von Internetnutzern ausgeforscht worden sei.
[ Quelle]

Was viele Menschen längst wußten oder nach Überwachungsprojekten wie Echelon mindestens geahnt hatten, drang diese Woche ans Licht der Öffentlichkeit: Die NSA und andere Dienste in den USA und Großbritannien durchsuchen jedes Bit und jedes Byte das ihnen unter die Finger kommt. Das Projekt nennt sich Prism und ist ausnahmsweise keine Abkürzung, sondern steht für das Prisma, mit dem man bekanntlich das Licht in seine Bestandteile zerlegen kann.

Große Unternehmen wie Google, Facebook oder Microsoft mußten nach Informationen der Washington Post eigens Schnittstellen einrichten, damit die Geheimdienste ihren unersättlichen Hunger nach Daten stillen konnten. Wer also beispielsweise persönliche Daten in eine US-Amerikanische Cloud wie Dropbox hochgeladen hat oder ein Facebook Konto besitzt, Yes, we scan aber auch, wer nur eine Google-Suche durchgeführt hat oder Messenger wie den beliebten WhatsApp oder ähnliche Dienste benutzt hat, kann sicher sein, daß Behörden wie NSA, FBI oder die CIA Kenntnis davon erlangt und die Daten ohne Rücksicht auf Persönlichkeitsrechte oder Privatsphäre durchsucht haben. Wer seine Notizen mit Evernote verwaltet und seine Termine mit dem Android Google-Kalender plant, bei Ebay oder Amazon einkauft, ist für amerikanische Geheimdienste ebenso ein offenes Buch, wie jemand der über Skype telefoniert oder über Youtube Filmchen schaut.

Wie erwähnt ist das ja eigentlich keine Überraschung. Während man also fröhlich die Menschenrechtsverletzungen in totalitären Staaten wie China, Nordkorea oder Iran anprangert, macht man es in der westlichen Welt nicht viel anders. Der einzige Unterschied ist ja eigentlich nur, daß man die Menschenrechtsverletzungen nicht an die große Glocke hängt und etwas subtiler vorgeht. Weitere Beispiele dafür, daß die westliche Welt den totalitären Staaten in Nichts nachsteht, wären Dinge wie Guantanamo, Entführungen durch die CIA oder die mittels Drohnen durchgeführten Morde, ohne jede Ermittlungen, Anklagen und Urteile, mit denen übrigens auch Schäuble schon geliebäugelt hatte. Aber das ist ein anderes Thema. Friedensnobelpreisträger Obama verteidigt unterdessen die Totalüberwachung (97.000.000.000.000 Datensätze pro Monat) lapidar mit den Worten

Man kann nicht 100 Prozent Sicherheit und 100 Prozent Privatsphäre und null Unannehmlichkeiten haben

Als ob die Menschen das nicht wüßten. Hat Obama denn die Menschen gefragt, ob sie 100 Prozent Sicherheit (wenn es sie denn gäbe) überhaupt wollen? Und für diesen Preis? Wohl kaum. Könnte vielleicht jemand Obama einmal an die Worte seines Vorgängers Benjamin Franklin erinnern, der zu diesem Thema zutreffend erkannte

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

Der Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt:
Ich habe die große Hoffnung, dass wir uns in Deutschland nicht länger auf unser Glück verlassen, sondern der Bevölkerung klipp und klar sagen, was zur Verbesserung polizeilicher Analysekompetenz nötig ist. [...] Präsident Barack Obama argumentiert mutig, entschlossen und er hat fachlich hundertprozentig recht. [...] Diese Politik wünschte ich mir auch in Deutschland und Europa.

[ Quelle]

Aber Zurück nach Deutschland. Ausgerechnet jene politische Persönlichkeit, die so ziemlich jedes verfassungswidrige Überwachungsgesetz im Bundestag vorangetrieben und abgenickt hat, äußert sich jetzt außerordentlich besorgt. Auf einer Skala von 0 bis 10 der Verfassunsfeindlichkeit bewegt sich Bosbach meiner Meinung nach direkt am äußersten Ende der 10er Marke. Denn mehr verfassungswidrige Gesetze als schlichtweg alle, die in den letzten Jahren vom BVerfG kassiert werden mussten, kann ein Bundestagsabgeordneter nun mal nicht unterschreiben und verfassungsfeindlichere Totalüberwachungsfanatsien als er sie in Interviews und Reden öffentlich von sich gibt, kann man eigentlich kaum haben. Wann immer in Deutschland ein schlimmes Verbrechen geschieht, sind Bosbach und seine Mitstreiter sofort im TV zu sehen und verlangen mehr Überwachungskameras (niemand (kann) das Recht geltend machen, unerkannt durch die Stadt zu gehen), die Vorratsdatenspeicherung und weitere Befugnisse sowie die absonderlichsten Datenbanken (z.B. Konvertiten-Register) für die Ermittlungsbehörden. Und wie immer natürlich auch strengere Gesetze wie beispielsweise das Verbot sogenannter Killerspiele, das Verbot von Paintball oder die Zensur im Internet. 2010 setzte sich Bosbach massiv für die Einführung der sogenannten Nacktscanner ein und 2011 forderte er die Verlängerung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes und der Visa-Warndatei. Das ist Bosbach. Wer sich selbst ein Bild machen möchte, braucht nur in die Suchmaschine seiner Wahl die Worte Bosbach fordert einzugeben.

Quelle: washingtonpost.com

Das was die Amerikaner - jetzt also erwiesenermaßen - tun ist eigentlich nichts anderes, als der feuchte Traum von Bosbach! Und ausgerechnet der ist jezt also außerordentlich besorgt. Mehr Heuchelei geht eigentlich gar nicht. Hätte Bosbach Verständnis für die Amerikaner gezeigt und die Überwachungsmaßnahmen verteidigt oder zumindest relativiert, so wie Rainer Wendt (siehe Kasten), wäre er wenigstens ein ehrlicher Verfassungsfeind gewesen. So aber ist er für mich ein Vefassungsfeind und noch dazu ein Heuchler. ( > Faketicker).

Audio: Rainer Wendt, Vorsitzender der deutschen Polizeigewerkschaft bei Maybritt Illner

23.06.2013 Update 1: Nun stellt sich heraus, daß mitten in Europa noch sehr viel heftiger gelauscht und überwacht wird. Wie bekannt wurde, hat sich der britische Geheimdienst GCHQ (Goverment Communications Headquarters) im Rahmen des Programms Tempora Zugang zu den transatlantischen Glasfaserkabeln verschafft und schöpft dort Unmengen von Daten ab, wie es in den Meldungen. GCHQ heißt. Die Daten werden fleißig zwischen der NSA und den GCHQ ausgetauscht, so daß etwaige nationale Beschränkungen in der Überwachung der jeweils eigenen Bevölkerung praktisch unwirksam sind. Der britische Geheimdienst rühmt sich offenbar selbst damit, das Internet zu beherrschen.

Die Bundesregierung reagiert pompt wieder besorgt auf den Bericht des Guardian: Die Bundesregierung nimmt den Zeitungsbericht sehr ernst, so Regierungssprecher Georg Streiter. Wie sehr diese öffentliche Entrüstung gespielt ist, wird deutlich wenn man sich an eine Meldung aus dem letzten Jahr erinnert. Dort war zu lesen, daß die bundeseigenen Schlapphüte vom BND (Bundesnachrichtendienst) sich rund 37 Millionen E-Mails genauer angesehen haben, in denen bestimmte Schlüsselworte vorgekommen waren. Das mag im Vergleich zu Prism und Tempora relativ harmlos klingen. Man darf dabei aber nicht vergessen, daß diese 37 Millionen E-Mails diejenigen waren, die aus einer sehr viel größeren Menge herausgefischt wurden. Man darf also davon ausgehen, daß dafür alle E-Mails nach Schlüsselworten durchsucht (und wahrscheinlich auch gespeichert) wurden, derer man habhaft werden konnte. Und diese Überwachung beschränkte sich ganz sicher nicht auf E-Mails. Vor diesem Hintergrund kann die Besorgnis unserer Regierung nicht echt sein und die Kritik an den Amerikanern und Briten erweist sich als plumpe Show: Das Wahlvolk wird einmal mehr für dumm verkauft.

Was viele Bürger wohl tatsächlich nicht wissen ist, daß von Programmen wie Prism oder Tempora, ebenso wie beim deutschen Pendant BND keineswegs nur öffentliche Kommunikation betroffen ist, wie sie in Chats oder Foren etwa bei Facebook & Co. stattfindet. Schon bei E-Mails denkt ein Normalanwender nicht mehr an Öffentlichkeit, sondern wähnt diese Art der Kommunikation als vertraulich und geschützt. Aber damit nicht genug. Selbst wer noch einen herkömmlichen Telefonanschluß hat, telefoniert nur noch bis zum nächsten Schaltschrank auf einer sicheren Leitung. Die Telekom ist längst dazu übergegangen, die Telefondaten über das Internet zu routen. Das bedeutet, daß alle unsere Telefonate über das Internet geführt werden, ob wir wollen oder nicht. VoIP (Voice over IP) zu boykottieren bringt also nichts. Und natürlich haben die Geheimdienste zu Anbietern wie Skype, WhatsApp, Google Talk, Twitter und wie sie alle heißen, direkten Zugang über die NSA, womit also selbst das Verschlüsseln der Kommunikation nicht viel hilft, wenn es der Anbieter selbst ist, der sie vornimmt. Damit sind auch alle Daten in den vielbeworbenen Clouds alles andere als privat. Vor diesem Hintergrund kann man wirklich jeden nur noch warnen, private Daten in einen Webspeicher zu transferieren. Wie man sich (vielleicht und noch) vor den Geheimdiensten schützen kann, versucht diese Webseite zu vermitteln. Ob es ewas hilft - wer weiß das schon?

Wie es weitergehen wird, kann man leicht vorhersagen. Man braucht sich nur alle anderen Skandale und Skandälchen der letzen Jahre ansehen. Das Thema bleibt einige Tage bis Wochen in den Medien. Die Politiker versprechen, etwas zu unternehmen und nutzen den Skandal um sich in der Öffentlichkeit beliebt zu machen und sich zu profilieren. Gerne auch mit irrsinnigen und unhaltbaren Versprechungen, die Tatkraft und eiserne Entschlossenheit vorgaukeln. Daß man gelegentlich auch mal heucheln, und den Bürger belügen muß, gehört nunmal zum politischen Geschäft. Ändern wird sich erst etwas, wenn Gras über die Sache gewachsen ist und in ein paar Wochen die nächste Sau durchs Dorf getrieben wird. Dann nämlich wird still und leise die Überwachung der Bevölkerung entgegen aller Versprechungen noch intensiviert. Orwell war nämlich gestern und Bin Laden hat gewonnen.

24.06.2013 Update 2: Mike Rogers, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus hat sich mittlerweile zur Person Edward Snowden in den NBC-News geäußert:

So you think about what he says he wants and what his actions are, it defies logic. He has taken information that does not belong to him, belongs to the people of the United States. He has jeopardized our national security.

Zu deutsch: Wenn man sich überlegt, was er (Snowden) behauptet zu wollen und was er aber stattdessen tut, entbehrt das jeder Logik. Er hat Informationen an sich genommen, die ihm nicht gehörten, sondern dem amerikanischen Volk. Er hat unsere nationale Sicherheit gefährdet.
Mein Kommentar dazu: Und was hat sich dieser Mike Rogers genommen? Informationen, die nicht ihm gehörten, sondern Menschen in aller Welt. Er hat unsere Privatsphäre verletzt. Das wird auch nicht dadurch besser, daß er es für eine paranoide und schizophrene Regierung getan hat.

Die Schlagzeile:

Nach Messerattacke: Polizei erschießt bewaffneten Mann vor Berliner Rathaus

Berlin, 28.06.2013. Ein Polizist hat vor dem Rathaus in Berlin auf einen Mann geschossen. Wenig später erlag dieser seinen Verletzungen. Laut Behörden war der Mann nackt, verletzte sich selbst mit einem Messer - und bedrohte die Beamten. [ Quelle]

Diese Meldung ist schlichtweg falsch, weil dieser Mann nach Berichten von Augenzeugen niemanden bedrohte und nur sich selbst verletzte. Die spätere Bedrohung, der sich ein Polizist ausgesetzt sah, war von diesem selbst provoziert worden.

Wie man auf dem Video sehen kann, begab sich der Polizist mit gezogener Waffe zu dem Mann im Brunnen. Warum tat der Polizist dies? Um zu deeskalieren? Um den offensichtlich geistig verwirrten Mann vor sich selbst zu beschützen? Anstatt aus sicherer Entfernung beruhigend auf den Mann einzureden und derweil einen Polizeipsychologen oder andere Fachleute herbeizuschaffen, wurde auf Konfrontation und Eskalation mit gezogener Dienstwaffe gesetzt. Entweder hat dieser Polizist nicht nachgedacht, was ja bei der Polizei auch schon mal vorkommen soll, oder er hat sich mehr oder weniger bewußt in eine Situation begeben, an deren Ende er "auch mal jemanden erschießen" konnte. Wie immer hieß es, der Polizist habe keine andere Wahl gehabt, weil er wegen dem Rand des Brunnens nicht weiter habe zurückweichen können. Doch wie man auf dem Video sehr gut sehen kann, konnte er nach dem Schuß völlig problemlos, sehr zügig und ohne hinzusehen über den etwas mehr als Knöchelhohen Brunnenrand steigen, abgesehen davon, daß der Schuss entgegen dieser Darstellung vor dem Kontakt des Beamten mit dem Brunnenrand abgegeben wurde. Zuguterletzt ist dieser Brunnen rund, wodurch der Beamte undendlich weit vor dem Messer hätte zurückweichen können.

Mit der Waffe im Anschlag auf einen geistig verwirrten Mann zuzugehen und sich damit in eine Situation zu begeben, die nach allem menschlichen Ermessen mit dem Gebrauch der Schußwaffe enden wird, könnte und sollte man als eine schwere Straftat verfolgen und ahnden. Aber wie immer wird es so enden, daß der Polizist keine andere Wahl gehabt habe und die Staatsanwaltschaft wird die Ermittlungen einstellen, falls überhaupt welche aufgenommen werden. Es wird einmal mehr heißen, die Situation sei leider außer Kontrolle geraten und man wird - auch seitens der Presse - wieder einmal totschweigen, daß genau diese Situation durch massives Fehlverhalten der Polizei überhaupt erst herbeigeführt wurde: Was hat der offensichtlich überforderte Polizist in dem Brunnen verloren?

Aber die Situation ist nicht außer Kontrolle geraten. Anstatt aus sicherer Entfernung und außerhalb des Brunnens beruhigend auf den Mann einzureden und Spezialisten hinzuzuziehen, wird eine beidseitig bewaffnete Konfliktsituation in unmittelbarer Distanz geradezu heraufbeschworen. Die Situation wurde unnötigerweise provoziert. Daß es überhaupt Polizisten gibt, die schwierige Situationen mit suizidwilligen Personen, die eigentlich Einfühlungsvermögen, Diplomatie und Verhandlungsgeschick erfordern würden, vorrangig mit einer tödlichen Waffe regeln wollen, wirft ein erschreckendes Licht auf die deutsche Polizei.

Ob sich nun der Polizist dabei wirklich nichts gedacht hat und somit fahrlässig gehandelt hat, oder ob er sich bewußt und mit Vorsatz in eine Situation gebracht hat, die fast vorhersagbar mit dem Schußwaffengebrauch endet, ist aber eigentlich egal, weil der Polizist ohnehin wohl keine Konsequenzen zu fürchten braucht. Wichtig ist aber die Erkenntnis, daß in der Ausbildung dieses Polizisten wohl so einiges völlig falsch gelaufen ist.

Wie man auf dem Video sieht, waren genug Polizisten vor Ort, so daß man den Brunnen hätte umstellen können, um einerseits auf einen Psychologen zu warten und andererseits jede Bedrohung für Dritte auszuschließen. Aber man wollte nicht warten, sondern den Mann sprichwörtlich mit aller Gewalt vor sich selbst schützen. Und dabei hat man es so gemacht, wie man es bei der Polizei offenbar in der Ausbildung lernt: Man beschützt die lebensmüde Person, indem man sie nach einer mehr oder weniger bewußten Eskalation schlußendlich erschießt.

Wie sich im Nachhinein zeigt, waren die Verletzungen, die sich der Mann zugefügt hatte, eher harmlos. Er könnte also noch leben, selbst wenn man auf einen Psychologen gewartet hätte oder weniger aggressiv vorgegangen wäre. Im übrigen stellt sich natürlich auch hier wieder die Frage, warum man dem Mann mitten in die Brust geschossen hat. Auf dem Viedo ist die kurze Distanz sehr gut zu erkennen. Aus dieser Entfernung hätte sogar jemand die Extremitäten treffen können, der noch nie zuvor eine Schußwaffe benutzt hat. Somit ist die Aussage des Berliner Landesvorsitzenden der deutschen Polizeigewerkschaft Bodo Pfalzgraf hinsichtlich seiner Pflicht, den Polizisten in Schutz zu nehmen, zwar verständlich, aber inhaltlich völliger Unsinn. Der sagte, es sei nicht möglich, alle Beamten zu Kampfkünstlern oder Scharfschützen auszubilden, die in solchen Situationen auf Arme oder Beine schießen. Um auf diese Distanz Arme oder Beine zu treffen, braucht man weder Scharfschütze zu sein, noch überhaupt irgendwelche Erfahrung im Umgang mit einer Waffe zu haben.

Übrigens soll die Polizei anschließend versucht haben, die Handys von Passanten zu beschlagnahmen. Angeblich, um Beweise zu sichern. Eher das Gegenteil dürfte der Fall sein, nämlich daß dies der Versuch war, Beweise verschwinden zu lassen. Bweise sind jedoch nirgendwo besser vor Vernichtung und Manipulation geschützt, als im Internet, weshalb ich mich auch entgegen aller nachvollziehbaren Kritik entschlossen habe, das Video hier zu verlinken:

30.06.2013 Update Wie zu erwarten war, ist das Video auf Youtube für die User ohne Account gesperrt worden. Deshalb hier die eine lokale Kopie: