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| Erstellt: | 21.05.2017 |
| Aktualisiert: | 21.05.2017
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Aktuelles Tagesgeschehen
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Die Schlagzeile:
17.05.2017: AfD-Politikerin scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen NDR
Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) darf
AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als „Nazi-Schlampe“ bezeichnen. Das Landgericht Hamburg hat
einen Antrag der AfD-Politikerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Gegenstand
war ein Beitrag der Satiresendung „extra 3“ vom 27. April. Nach der Entscheidung des Gerichts handelt
es sich dabei um Satire, „die im konkreten Kontext der Äußerung von der Meinungsfreiheit
gedeckt ist“,.
[
Quelle]
Urteil im Namen des Volkes aller Menschen, die in diesem Land leben: Das öffentlich-rechtliche
Fernsehen darf die AfD Politikerin Alice Weidel offiziell eine „Nazi-Schlampe“ nennen. Das sei - so
meint das Gericht- Satire und somit von der künstlerischen Freiheit gedeckt. Und als Person des
öffentlichen Lebens müsse sich Frau Weidel das auch gefallen lassen. Um die Dinge richtig einschätzen
zu können, sollte man alles immer auch einmal umgekehrt denken. Man stelle sich also beispielsweise
vor, jemand hätte Bundeskanzlerin Merkel im öffentlich-rechtlichen Fernsehen eine „dreckige Fotze“
oder ewtas ähnlich beleidigendes wie „Nazi-Schlampe“ genannt. Würde das vor dem Landgericht Hamburg auch
als Satire durchgehen, wenn man nur beteuerte, es wäre als solche gemeint gewesen? Wohl kaum, denn natürlich
sind solche Bezeichnungen keine Satire, sondern einfach nur ganz üble Beleidigungen tief unterhalb der
Gürtellinie. Ähnlich wie Böhmermanns Gedicht, welches ohne jede schöpferische Höhe einfach nur aus einer
Aneinanderreihung von wüsten Beleidigungen, Herabwürdigungen und haltlosen Unterstellungen bestand, gleichwohl
aber auch von einem deutschen Gericht als Kunst durchgewunken wurde.
Man braucht nun keine tiefgründige Analyse, um sich zu erklären, wie solche abstrusen Urteile zustande kommen. Diese Urteile sind nicht neutral, sondern politisch motiviert und völlig einseitig. Während alle möglichen rechtslastigen Äußerung und selbst harmlose Kritik am System und den etablierten Parteien mit der größmöglichen Härte als Volksverhetzung oder Beleidigung verfolgt und bestraft werden, haben linksgrüne Gutmenschen mit der staatlich verordneten Gesinnung völlige Narrenfreiheit und dürfen hemmungslos gegen jeden Abtrünnigen der vorgegeben Meinung beleidigen, pöpeln, hetzen und verunglimpfen. Das wird dann als „Aufstand der Anständigen“ oder „Kampf gegen Rechts“ verharmlost, gerechtfertigt und sogar staatlich finanziert.
Unlängst wurde ein Rentner wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu 2.500 Euro Strafe verurteilt, weil er die ZDF-Moderatorin und professionelle Gutmenschin Dunja Hayali auf Facebook als „dreckige Systemnutte“ bezeichnet hatte und angeblich gegen Flüchtlinge gehetzt haben soll. Platzt also einem einfachen Mann von der Straße der Kragen, ob der Inasvion illegaler Einwanderer und ärgert sich über den im öffentlich-rechtlichen Fernsehen kultivierten Nannyjournalismus, den man glatt als Gehirnwäsche oder betreutes Denken bezeichnen kann, dann bekommt er die volle Härte des Gesetzes zu spüren. Hetzt und beleidigt aber ein „guter Mensch“ wie Christian Ehring zur besten Sendezeit im Fernsehen und damit bei größtmöglicher Publikumsreichweite gegen eine Politikerin der „bösen“ AfD, dann ist das Kunst.
Wenn ein- und derselbe Straftatbestand je nach politischer Ausrichtung des Delinquenten unterschiedlich beurteilt wird, dann nennt man das Gesinnungsstrafrecht. Und das haben wir hier und heute in Deutschland im Jahre 2017, was man eigentlich gar nicht glauben sollte. Die dunklen Zeiten von einst kehren offenbar zrück. Justizminister Heiko Maas versucht derweil gegen jeden Widerstand und alle Bedenken, sein neues Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) für soziale Netzwerke durchzupeitschen. Facebook, Twitter, Youtube und Co. sollen demnach Inhalte löschen, die ihnen von Menschen der einzig wahren Gesinnung als „rechtswidrig“ oder „strafbar“ gemeldet wurden. Löschen sie nicht, drohen hohe Geldbußen. Kein Staatsanwalt, kein Gericht, kein Verfahren, kein Urteil und damit von Rechtsstaatlichkeit keine Spur.
Sollte dieses - zweifellos grundrechtswidrige Gesetz - (es wäre ja nicht
das erste) tatsächlich beschlossen werden, droht Zensur in ungeahntem Ausmaß. Erstens, weil die sich
für moralisch überlegen haltenden Gutmenschen völlig intolerant sind und selbst harmloseste Kritik an
der Flüchtlingspolitik, am Feminismus und ähnlichen Dingen als „Hatespeech“ melden werden. Zweitens,
weil die Anbieter der Telemedien keine Lust auf die angedrohten Geldstrafen von bis zu 50 Mio. Euro haben
und vorsorglich lieber mehr als weniger löschen werden. Das geschieht ja sogar ohne Strafandrohung
auch jetzt schon aufgrund des faschistoiden Gesinnungsterrors der feministischen Linken und Grünen,
die keine andere Meinung und kein anderes Weltbild als ihr eigenes gelten lassen. Um hier nur ein Beispiel
zu nennen, sperrt Twitter schon Accounts von Menschen, die nichts anderes tun, als
Polizeimeldungen zu sammeln)
(also nichts als die Wahrheit posten).
Da es das Gesinnungsstrafrecht offiziell natürlich nicht geben darf, mußte das Landgericht Hamburg im Fall Weidel gegen Ehring tief in die Trickkiste greifen. Wie begründet man also, daß die Bezeichnung „Nazi-Schlampe“ keine Beleidigung, sondern Kunst ist? Ganz einfach, man stellt sich als Gericht so dumm, wie der öffentlich-rechtliche Satiriker Ehring es vielleicht tatsächlich ist und tut so, als wisse man nicht, was der Begriff „politische Korrektheit“ bedeutet. Alice Weidel hatte nämlich auf dem Parteitag der AfD gesagt, die politische Korrektheit gehöre auf den Müllhaufen der Geschichte. Das nahm der Satiriker als Aufhänger - oder wohl zutreffender - als günstige und offensichtlich lang ersehnte Gelegenheit, Frau Weidel endlich einmal aus Herzenslust und aufs allerübelste öffentlich zu beleidigen. Das Glück und die Freude waren ihm dabei deutlich anzusehen. Er glaubt wohl, der Verzicht auf politische Korrektheit sei gleichbedeutend damit, ohne Anlaß und Grund zu beleidigen. Hierin irrt er jedoch und hierin irrt auch das Gericht, bzw. es wollte sich aus politischen Gründen wohl irren.
Politische Korrektheit bedeutet kurz und grob gesagt, daß unangenehme Wahrheiten nicht ausgesprochen werden. Wenn die Presse zum Beispiel die Herkunft, die ethnische oder religiöse Zugehörigkeit von Straftätern verschweigt, tut sie das, um zu verhindern, daß die Wahrheit (Straftäter X gehört mal wieder der Gruppe Y an) eine bestimmte Gruppe in Verruf bringt. Wenn nämlich öffentlich bekannt würde, daß Straftäter auffallend häufig einer bestimmten Gruppe angehören, würden sich dahingehende Vorurteile und alle Ressentiments als auf Erfahrung beruhend, wohl begründet und gerechtfertigt erweisen, was nach der linken Ideologie der Gleichheit aller Menschen nicht sein kann und nicht sein darf. Also verschweigt man die Wahrheit, steckt den Kopf in den Sand und macht sich die Welt wie Pippi Langstumpf.
Aber das Verschweigen der Wahrheit und die Verweigerung der Realität führen eben dazu, daß bestehende Probleme nicht gelöst, sondern wie Krankheiten verschleppt, chronisch und schließlich unheilbar oder gar tödlich werden. Genau deshalb hat Frau Weidel völlig zurecht gefordert, die politische Korrektheit endlich aufzugeben und künftig die Dinge beim Namen zu nennen.
Wenn nun das Hamburger Landgericht der Meinung ist, die AfD Spitzenkandidatin als „Nazi-Schlampe“ zu bezeichnen, entspreche dem Verzicht auf politische Korrektheit, was ja nichts anderes bedeutet, als die Dinge beim Namen zu nennen, dann hält das Gericht Alice Weidel offenbar tatsächlich für eine Nazi-Schlampe. Anders läßt sich das gar nicht interpretieren, es sei denn, man glaubt wirklich, das Landgericht Hamburg hat keine Ahnung, was politische Korrektheit bedeutet. Dann aber wäre dieses Gericht völlig inkompetent.
Sollte dieses Urteil auch in der nächsten Instanz Bestand haben, dann gibt es keinen Zweifel mehr, daß sich die Geschichte wiederholt.
Die Schlagzeile:
17.05.2017: Keine deutsche Kultur
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung,
Aydan Özoguz (SPD), hat die Existenz einer spezifisch deutschen Kultur bestritten. Sie nahm dabei Bezug auf
15 Thesen, die die Initiative kulturelle Integration zur Leitkultur veröffentlicht hat. Eine spezifisch
deutsche Kultur sei „jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“, schrieb Özoğuz in einem
Gastbeitrag für den Tagesspiegel. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung
und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu
einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“
[
Quelle]
Das ist schon sehr lustig von der Frau. Kultur ist der Gegenpart von Natur und bezeichnet alles von
Menschen erschaffene. Die Deutschen haben in ihrer Geschichte wohl sehr viel mehr erschaffen, als die
Türken. Außer Aziz Sancar (Naturwissenschaft 2015) und Orhan Pamuk (Literatur 2006) gab es in der
ganzen Geschichte keinen einzigen türkischen Nobelpreisträger, während die
Liste
der Deutschen schon ziemlich beeindruckend ist. Und das haben die Deutschen mit Tugenden erreicht,
die einst - ehe die Zuwanderung aus rückständigen Gesellschaften begann -
bezeichnend und sprichwörtlich für die Deutschen waren. Um nur ein paar davon zu nennen, waren
dies etwa Fleiß, Disziplin, Ehrgeiz, Pünktlichkeit, Ordentlichkeit, Entschlossenheit,
Neugier und Zielstrebigkeit. Das alles mag für Özoğuz nur ein Klischee sein, aber wenn man sich
einmal ansieht, was die islamische Welt generell zur Kultur und zum technologischen und geistigen
Fortschritt der Menschheit beiträgt, dann kann man das eigentlich nur als
erbärmlich bezeichen.
Die islamische Welt ist zum großen Teil irgendwann vor einigen hundert Jahren stehen geblieben.
Noch heute werden in vielen islamischen Ländern Dieben die Hände abgehackt und Frauen auf offener
Straße geköpft,
wenn sie sich „unislamisch“ verhalten haben. Homosexuelle werden an Baukränen gehängt oder von
Hochhäusern in den Tod geworfen. Ok, natürlich ist auch das eine „Kultur“. Aber eben keine, die
ich hier in diesem Land sehen, geschweige denn erleben will.
Nur leider ist es ja so, daß die Menschen, die nach Deutschland kommen, ihre Kultur mitbringen und durch ihr Auftreten und Verhalten Fakten schaffen. Und je mehr Mohammedaner nach Deutschland kommen, desto mehr prägen ihr zumeist rückständiges Weltbild und ihre islamische Kultur, namentlich die Scharia, unser Land. Man nennt das Islamisierung und die möchte ich hier nicht. Mit Verlaub, das muß man sagen dürfen! Özoğuz meint auch „Auch Einwanderern kann man keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen, noch unterstellen, daß sie Nachhilfeunterricht benötigen, weil sie außerhalb unseres Wertesystems stünden“. Auch der Satz hat es in sich, bedeutet er doch, daß die Einwanderer sich nicht unserer Lebensweise anzupassen brauchen. Oder mit anderen Worten, daß sie hier so leben können, wie sie es aus ihrer Heimat kennen. Jetzt verstehe ich auch langsam, warum die Frau in einem anderen Zusammenhang einmal sagte:
Das Zusammenleben wegen der Zuwanderer täglich neu auszuhandeln zu müssen, das nennt man Kampf der Kulturen. Und ja - da gebe ich Frau Özoğuz recht - dieser Kampf wird nicht nur kommen, er ist längst da. Er wird täglich an Imbissbuden wegen Schweinefleisch ausgetragen, er wird um Kopftücher, Schwimmunerricht, Christbäume und Kinderlieder gekämpft, weil Mohammedaner hier in unser Land kommen und mit nichts zufrieden sind, außer mit unserem Geld und unserem Wohlstand, den unsere Vorfahren und wir - übrigens, und hier schließt sich der Kreis - mit unserer Kultur und den oben genannten Tugenden und Werten erreicht haben.
Dieser Kampf der Kulturen wird wegen dem religösen Haß der Muslime gegen die Ungläubigen mit jedem Tag und mit jedem jedem neuen Zuwanderer blutiger werden und am Ende wird es Deutschland wie vielen Ländern gehen, die vom Islam eingenommen wurden. Es wird im wahsten Sinn des Wortes ein Kampf ums nackte Überleben werden und wir werden - politisch korrekt wie wir sind - verlieren, weil wir das Problem ja nicht einmal aussprechen dürfen und die meisten Menschen deshalb gar nicht wissen, was sie erwartet. ANSEHEN:
Wenn die Integrationsbeauftragte Özoğuz wirklich meint, es gäbe keine deutsche Kultur und man könne die Zuwanderer nicht zwingen, sich uns anzupassen, dann hat sich ihr Job ja eigentlich erledigt. Es gibt ja nichts, wohinein, sich jemand integrieren müßte. Und wenn es so etwas gäbe, dann könne man ja sowieso niemanden zwingen. Die Frau hat sich mit diesen Worten eigentlich selbst arbeitslos gemacht. Ich halte diese Frau für ein gefährliches U-Boot, das sich ganz offensichtlich zum Ziel gemacht hat, die Islamisierung aus der politischen Flanke voranzutreiben. Warum so jemand für die Bundesregierung arbeiten darf, erschließt sich mir nicht.
